AGB

Vorbemerkung

SPOTSz betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations- und Interaktions-Netzwerk (nachfolgend „SPOTSz“) über das die jeweils registrieren Nutzer Hobbies miteinander teilen, Kontakt aufnehmen können und miteinander kommunizieren können bzw. Verabredungen treffen können.

SPOTSz richtet sich unter anderem an Interessierte zum Ausbau von verschiedenen Aktivitäten und bietet etwa auch angehenden Nutzern die Möglichkeit einer Teilnahme. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Spots zu gründen bzw. zu entwickeln oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in ein Spot einzuladen, innerhalb der gesamten SPOTSz-Seite nach anderen Interessenten des jeweiligen Spots zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.
top

1. Allgemeines – Geltungsbereich der AGB

1. SPOTSz ermöglicht den Zugang zur SPOTSz-Seite und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Sie regeln das Verhältnis zwischen SPOTSz als Betreiber und dem registrierten Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer der SPOTSz-Seite untereinander.

2. Die AGB gelten für sämtliche Inhalte und sonstige Dienste (nachfolgend: „Anwendungen/Dienste“), welche SPOTSz für die genannte Seite zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer ggf. zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); SPOTSz wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen und dies vermerken.

3. Die Nutzung bestimmter Anwendungen/Dienste innerhalb der SPOTSz-Seite – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

top

2. Registrierung

Um die SPOTSz-Seite nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung – dieser Vorgang wird innerhalb der Seite „Registrierung“ genannt. Die Registrierung ist kostenlos.

1. Zur Registrierung zugelassen sind ausschließlich natürliche Personen. Für bestimmte Anwendungen/Dienste kann eine Altersbeschränkung eingreifen. Dies richtet sich vornehmlich an den bezeichnenden Spot. Es ist ausschließlich gestattet die Registrierung vorzunehmen, wenn das 14. Lebensjahr vollendet wurde. SPOTSz behält sich vor, die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters einzuholen.
   Mithin ist es juristischen Personen untersagt sich zu registrieren; Zuwiderhandlungen werden mit einem Unterlassen geahndet.

2. Dem Nutzer ist es gestattet, sich einmal für SPOTSz zu registrieren. Der Nutzer versichert mit der Anmeldungen, dass er noch kein Mitglied von SPOTSz ist bzw. einen/seinen früher bestehenden Account gelöscht hat. (siehe dazu Ziffer 3.1)

3. Die Registrierung für SPOTSz startet mit dem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen sind nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden. Bei Zuwiderhandlungen behält sich SPOTSz vor, den registrierten Nutzer auszuschließen. (siehe dazu Ziffer 2.5 und 3.2)

4. SPOTSz wird den Zugang, der mit der Anmeldung übermittelten Daten, unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses Aktivierungslinks kommt der Vertrag über die Nutzung der SPOTSz-Seite zwischen SPOTSz und dem jeweiligen Nutzer zustande.

5. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, die SPOTSz-Seite über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail-Adresse/Username und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

6. Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt und binnen 24 Stunden bestätigt, löscht SPOTSz den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

7. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. SPOTSz kann eine Registrierung ohne Angaben von Gründen ablehnen; in diesem Fall werden die vom Nutzer im Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich gelöscht.

8. Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens SPOTSz nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche bzw. unwahre Kontaktdaten hinterlegt werden. SPOTSz gibt keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

top

3. Beendigung des Vertrags

1. Möchte ein Nutzer SPOTSz nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen – dieser Vorgang wird innerhalb von SPOTSz „Account löschen“ genannt.
   Alternativ kann der Nutzer die Kündigung per E-Mail unter der im Impressum angegeben E-Mail-Adresse oder schriftlich an die im Impressum angegebenen Anschrift unter Angabe der zuletzt für die Nutzung des SPOTSz verwendeten E-Mail-Adresse/Username richten.

2. SPOTSz behält sich vor den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen zu können – dies jedoch mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmung unter Ziffer 6 dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3. Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Spots, Beiträge und andere Aktivitäten des Nutzers bleiben nach seiner Abmeldung von SPOTSz weiterhin öffentlich zugänglich – dies jedoch ohne Angaben des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem gelöschten Nutzer stammt.

top

4. Vertragsgegenstand

1. Über SPOTSz stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen/Dienste zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen/Dienste geht es insbesondere um:
   Erstellung von Spots,
   Bereitstellung von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer und/oder nur bestimmten Nutzergruppen von SPOTSz sichtbar sein können,
   Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen [„Benachrichtigungsfunktion“ oder Einladung zu Gruppen] sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer von SPOTSz) und
   Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen/Spots innerhalb von Spostz.
   Nähere Angaben zu den einzelnen über SPOTSz verfügbaren Anwendungen/Diensten sind online auch in der Rubrik „Hilfe“ unter „Hilfethemen“ abrufbar.

2. SPOTSz ist bestrebt die Funktionen kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklung werden Anwendungen/Dienste und einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden.

3. Der Anspruch auf Nutzung von SPOTSz und der Anwendungen/Dienste besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb von SPOTSz temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit von SPOTSz, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer werden von SPOTSz berücksichtigt und z.B. geplante Wartungsarbeiten am Netzwerk vorab auf der SPOTSz-Seite angekündigt.

4. SPOTSz dient insbesondere dazu Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation und Ausbau von Bekanntschaften durch gemeinsame Interessen zu geben. Hierfür stellt SPOTSz die technischen Anwendungen/Dienste parat; inhaltlich beteiligt sich SPOTSz nicht an der Kommunikation und den Spots der Nutzer untereinander.

top

5. Nutzerpflichten

Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer die folgenden Normen einzuhalten.

1. Zugangsdaten

• Das bei der Immatrikulation gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von SPOTSz werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung von SPOTSz mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, Spostz umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

• Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über SPOTSz in den Rubriken „Profil“ mittels der Funktionen „ändern“ oder „bearbeiten“ vornehmen.

2. Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über SPOTSz zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

3. Es ist verboten, Inhalte über SPOTSz zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung von SPOTSz zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften.

4. Veröffentlichungen von Bilddateien

• Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das SPOTSz eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil oder des Spots hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Fotoalben anzulegen, um diese für sich selbst zu verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern von SPOTSz zugänglich zu machen. Schließlich hat auch der Gründer eines Spots innerhalb von SPOTSz die Möglichkeit, eine Bilddatei zu der von ihm gegründeten Spot hochzuladen.

• Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

• Es ist verboten, über SPOTSz Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

• Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

• Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

• SPOTSz behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens SPOTSz konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über SPOTSz gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5. Nutzungen von Inhalten

• Die Nutzung von SPOTSz und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über SPOTSz zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.

• Jede Nutzung, die darauf abzielt, SPOTSz, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung von SPOTSz zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften.

• Die über SPOTSz zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten.

6. Datenschutz
   Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über SPOTSz einsehbar und von SPOTSz gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung von SPOTSz – abzuspeichern und/oder auszudrucken.

7. Störungen von SPOTSz

• Störende Eingriffe in SPOTSz sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung von SPOTSz (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

• Elektronische Angriffe jedweder Art auf SPOTSz (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des SPOTSz eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:
  Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen von SPOTSz zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
  das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
  Brute-Force-Attacken,
  Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
  sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend auf SPOTSz einschließlich sämtlicher zum Betrieb des SPOTSz eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder SPOTSz oder Nutzer schädigen können.

top

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

1. Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5. mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit von SPOTSz von erheblicher Bedeutung. Daher wird SPOTSz Sanktionen gemäß nachfolgender Ziffer 6.2. gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens SPOTSz konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von SPOTSz verstößt. Zudem SPOTSz dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus SPOTSz ohne Vorankündigung zu entfernen.

2. Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird SPOTSz die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für SPOTSz abgestuft je nach Schwere des Fehlverhaltens in Betracht:
   Verwarnung eines Nutzers (als mildestes Mittel),
   Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
   Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen von SPOTSz,
   temporäre Sperrung eines Nutzers,
   endgültige Sperrung eines Nutzers, d.h. außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, aufgrund dessen eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer für SPOTSz unzumutbar ist.

3. Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von SPOTSz untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zu registrieren.

top

7. Haftungsfreistellung

1. Der Nutzer stellt SPOTSz von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber SPOTSz geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb von SPOTSz eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über SPOTSz zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung SPOTSz einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Nutzer ist verpflichtet, SPOTSz für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von SPOTSz gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
   Die vorgenannten Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, wobei der Nutzer die Beweislast trägt.

top

8. Beschränkte Haftung

1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist SPOTSz als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte SPOTSz allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb von SPOTSz erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

2. Gegenüber Nutzern haftet SPOTSz uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet SPOTSz uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

3. Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von SPOTSz verursacht wurden, haftet SPOTSz der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

top

9. Datenschutz

1. Das Konzept von SPOTSz basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten über einen Spot und den jeweiligen Personen des Spots, die über SPOTSz für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil („Profil“) einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

2. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch SPOTSz richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung von SPOTSz sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

3. Es ist Nutzern untersagt, über SPOTSz erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy oder über Internet-Telefonie) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von SPOTSz) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

top

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

1. SPOTSz behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

• Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird SPOTSz daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

• Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. SPOTSz verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der 14 Tagefrist hinzuweisen (insbesondere darauf, dass die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang der E-Mail den neuen AGB widerspricht).

• Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt SPOTSz befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

2. Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von SPOTSz geschuldeten Leistung kann sich SPOTSz auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

3. Anstelle von SPOTSz können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für Spostz ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber SPOTSz ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Exmatrikulation unter Ziffer 3.1.

4. Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen SPOTSz und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

top